Aktuelle Satzungsentwürfe

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Birkenwerder,

da die aktuell gültige Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im November außer Kraft tritt, haben wir einen neuen Entwurf erarbeitet. Dieser liegt bis zum 28.04.2022 öffentlich aus, die Unterlagen sind im Rathaus, 1. Etage (Foyer Ratssaal) und auf unserer Homepage unter der Rubrik Aktuelle Satzungsentwürfe

https://www.birkenwerder.de/leben-in-birkenwerder/ortsrecht-und-haushaltssatzungen/buergervorschlag-1  zu finden.

Desweiteren haben wir die Kalkulation der Kitasatzung vom 12.10.2017 überarbeitet Die 2.Änderungssatzung zur Kindertasatzung soll zum 01.08.2022 in Kraft und liegt bis zum 13.05.2022 öffentlich aus, die Unterlagen finden sie im Rathaus, 1. Etage (Foyer Ratssaal) und auf unserer Homepage unter der Rubrik Aktuelle Satzungsentwürfe

https://www.birkenwerder.de/leben-in-birkenwerder/ortsrecht-und-haushaltssatzungen/buergervorschlag-1 .

Anregungen und Hinweise sind natürlich gern willkommen. Diese sind bitte für die Ordnungsbehördliche Verordnung bis maximal 28.04.2022 und für die  2.Änderungssatzung zur Kindertagesbetreuungssatzung bis zum 13.05.2022 unter E-Mail: gehring@birkenwerder.de einzureichen.

Ihre Gemeindeverwaltung